Die BAG Europa tagte am Samstag und Sonntag, den 29. und 30. September 2007, in Göttingen. Jürgen Trittin, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und politischer Koordinator des Arbeitskreises IV zur Außen- und Europa-Politik, konnte erfreulicher Weise als Diskussionsteilnehmer zur Europäischen Verfassung gewonnen werden.

Wir hatten uns zwei Schwerpunkte gesetzt:

1. Soziales Europa in Theorie und Praxis
   
   Welche Modelle werden mit diesem Begriff verknüpft? Welche Politikfelder werden darunter gefasst? Welche Hoffnungen und Ängste werden an das Konstrukt vom sozialen Europa geknüpft? Was hätte die Verfassung was kann der Grundlagevertrag in diesem Bereich bewegen? Was ist außerhalb der gesetzlichen Grundlagen für eine Entwicklung möglich?
   
   
2. EU-Verfassung/Grundlagenvertrag
   
   Stärkt oder schwächt der neue Vorschlag die Umwelt- und Sozialpolitik? Sind aus Sicht der Grünen Änderungen im Rahmen der Regierungskonferenz nötig und möglich? Wenn ja, welche? Wie wichtig wäre ein konsultatives Referendum zum Zeitpunkt der Europawahlen 2009 für den erfolgreichen Abschluss des Prozesses? Welche EU wollen wir und wie können wir diese auch außerhalb des Verfassungsprozesses gestalten?

Obwohl die BAG Soziales im Herbst Ihre Position zum Mindestlohn festzurren will und uns daher abgesagt hat, haben wir uns entschieden das Thema soziales Europa auf die Tagesordnung zu setzen. Die Thematik ist so komplex, dass es sich lohnt eine Grundlagen-Sitzung zu machen und dann in der nächsten Sitzung einzelne Teilbereiche (Arbeitsmarkt, soziale Dienste oder Daseinsvorsorge) aufzugreifen.

Wir bemühen uns dafür erneut um eine gemeinsame Sitzung Anfang 2008. Daran hat auch die BAG Wirtschaft Interesse geäußert.

Die zweite Sitzung im nächsten Jahr könnte dann wieder gemeinsam mit den BAGen Frieden und Nord/Süd stattfinden.

Tagesordnung

Samstag

11 - 13 Uhr

Soziales Europa (Grundlagen) mit Philine Scholze, Referentin für Beschäftigungs- und Sozialpolitik, Fraktion Grüne/EFA im EP

13 - 14 Uhr Mittagspause

14 - 15 Uhr

Unsere Anforderungen an ein soziales Europa mit Thorben Albrecht, DGB Bundesvorstandsreferent für Europapolitik und Elisabeth Schroedter, MdEP

15 - 17 Uhr

Wie weiter in der Umwelt- und Sozialpolitik nach dem Reformvertrag?

Mit Thorben Albrecht, Elisabeth Schroedter und Jürgen Trittin, MdB

17-18 Uhr

Berichte Teil 1

18-19 Uhr Abendessen

19-21 Uhr

Debatte über BAG-Antragsentwurf mit Reinhard Bütikofer, Bundesvorstand und Elisabeth Schroedter, MdEP

Sonntag

10-12 Uhr

Berichte Teil 2 und ggf. Beschluss über Entwurf für BDK-Antrag.

Wir freuen uns, auf Eure rege Teilnahme!

Antje und Martin

Hier findet Ihr/finden Sie die Wegbeschreibung zur BAG September 2007 in Göttingen.  MEHR